Die IGEB setzt sich ein für ein starkes Europa. Neu sind wir Partner von stark+vernetzt – der Bewegung für eine konstruktive Europapolitik. Denn, eine solide Partnerschaft mit Europa ist für internationale Firmen enorm wichtig. Und energieintensive Firmen brauchen ein geregeltes Stromabkommen mit der EU.
Allgemein
Das UVEK berichtet, dass Bundesrätin Simonetta Sommaruga am 1. Dezember 2021 virtuell am Pentalateralen Energieforum teilgenommen hat. Die sieben Penta-Länder haben an diesem Anlass gemeinsam ein Memorandum of Understanding zur Stromkrisenvorsorge unterzeichnet.
swissinfo.ch berichtete über den enormen Anstieg der Strom- und Heizkosten in Europa in diesem Winter. Preiserhöhungen wurden bisher in der Schweiz teils abgefedert, es gibt jedoch Warnungen vor einer möglichen Energieknappheit in den nächsten Jahren.
Das Bundesamt für Energie informiert über das 13. Ausschreibungsjahr von ProKilowatt zum Stromsparen. Ab sofort können Programm- und Projektgesuche eingereicht und damit Fördermittel für Stromsparmassnahmen beantragt werden.
Das elfte ElCom-Forum der Eidgenössischen Elektrizitätskommission fand im Kultur- und Kongresszentrum Luzern statt. Thema des diesjährigen Forums war die Frage, ob und wie sich Versorgungssicherheit und Erneuerbare Energien verbinden lassen.
Mit dem Geschäft 21.047 «Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz» will der Bundesrat eine neue, zusätzliche Abgabe auf Strom einführen. Diese Abgabe dient dem Zubau von zusätzlichem, sicher abrufbaren Winterstrom in der Höhe von rund 2 TWh.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 13. Oktober 2021 über zwei Berichte zum Thema Versorgungssicherheit im Strombereich informiert.
Das Bundesamt für Energie informiert über die wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich sowie in den Haushalten. Die Resultate für die Ausschreibung 2021 liegen vor.
Wir trafen uns zur dritten IGEB-Plenarversammlung bei der Misapor in Dagmersellen. Die Teilnehmer beeindruckte dieser leichte Baustoff der Misapor, der sehr vielseitig eingesetzt werden kann und aus Altglas hergestellt wird.
Das Bundesamt für Energie hat die dritte Ausschreibung innerhalb des Förderprogramms SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) zum Thema «Kritische Infrastrukturen, Klimawandel und Resilienz des Schweizer Energiesystems» gestartet.
Die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N) hat unter dem Vorsitz von Nationalrat Bastien Girod in Zürich getagt. In einer Medienmitteilung informieren sie über die Resultate ihres Treffens.
Die IGEB reichte zur Vernehmlassung betreffend der Verordnungsänderungen im Bereich des BFE ihre Stellungnahme ein. Die IGEB stimmt, ausser beim Artikel 39. Abs. 1, den vorgeschlagenen Änderungen zu.
Die IGEB nahm zur CO2-Verordnung Stellung. Nach der Ablehnung der Gesetzesrevision sind nur noch die Fortführung der bisherigen Anerkennung der Klimagasreduktionsanstrengungen der Industrie und die Anbindung an das EHS der EU bzw. dem «Opt-Out» relevant.
Die Umweltkommission des Nationalrates will mit einer parlamentarischen Initiative das auslaufende Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen verlängern und darauf basierende wichtige Massnahmen fortführen.
In einer Medienmitteilung informiert das BFE über den Stromverbrauch und die Stromerzeugung im Jahr 2020. Der Endenergieverbrauch der Schweiz ist 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,6% auf 747’400 Terajoule (TJ) gesunken. Hauptgründe dafür sind die Covid-19 Pandemie und die im Vergleich zum Vorjahr wärmere Witterung.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Juni 2021 das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien verabschiedet. Mit der Vorlage, die eine Revision des Energie- und des Stromversorgungsgesetzes beinhaltet, will er den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien sowie die Versorgungssicherheit der Schweiz stärken.
Die IGEB nahm zur Revision Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) Stellung. Die IGEB ist mit der vorgeschlagenen Revision bei diversen Punkten nicht einverstanden. Gewisse vorgeschlagene Änderungen bewirken klare Fehlanreize.
Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom hat sich an der Jahresmedienkonferenz zur Versorgungssicherheit, internationalen Themen sowie zu weiteren wichtigen Entwicklungen auf dem Strommarkt geäussert. Die Politik hat den Handlungsbedarf in Bezug auf die Winterproduktion grundsätzlich erkannt.
Der Bundesrat hat am 1. Juni 2021 im Zirkularverfahren seine Stellungnahme zum Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) zur parlamentarischen Initiative Girod 19.443 «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» verabschiedet.
Thomas Stocker, einer der renommiertesten Klimaforscher der Welt und Professor für Klimaforschung an der Universität Bern, sprach für die ZVG über die Klimakrise. Um die Erhitzung deutlich unter 2 Grad Celsius zu halten, müssen Kohle, Öl und Gas möglichst bald durch erneuerbare Energien ersetzt werden.