MoU zur Zusammenarbeit in der Stromkrisenvorsorge mit sechs europäischen Ländern

Das UVEK berichtet, dass Bundesrätin Simonetta Sommaruga am 1. Dezember 2021 virtuell am Pentalateralen Energieforum teilgenommen hat. Die Penta-Länder (Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich und Schweiz) haben an diesem Anlass gemeinsam ein Memorandum of Understanding zur Stromkrisenvorsorge unterzeichnet. Botschafterin Rita Adam hat dieses MoU in Brüssel unterzeichnet.

Die Schweiz wirkt seit 10 Jahren als Beobachterin im Pentalateralen Energieforum aktiv mit. Am 1. Dezember 2021 fand in Brüssel ein Ministertreffen dieses Forums statt, an dem Energieministerin Simonetta Sommaruga virtuell teilnahm. Das Penta-Forum ist eine Plattform für die freiwillige, länderübergreifende Zusammenarbeit und dient als Vorreiter für die Gestaltung des europäischen Energie- und Stromsystems. Dies geschah bisher schwergewichtig für den Strombereich. Künftig soll sich das Penta-Forum vertieft mit der Transition des Energiesystems und insbesondere mit der Verbreitung von Wasserstoff im Markt befassen.

Die unterzeichnete Absichtserklärung («Memorandum of Understanding on risk preparedness in the electricity sector») ebnet den Weg für die weitere Zusammenarbeit der Penta-Länder in der Stromkrisenvorsorge und für die Entwicklung von solidarischen Massnahmen, die im Falle einer Krise regional eingesetzt werden können, gestützt auf eine entsprechende EU-Verordnung aus dem Jahr 2019. Wie die diesbezügliche Zusammenarbeit der Penta-Länder ausgestaltet wird, insbesondere auch mit der Schweiz, muss noch ausgehandelt werden.

Für die Schweiz ist das Mitwirken im Penta-Forum wertvoll. Sie kann mit den anderen Staaten grenzüberschreitende Strom- und Energiethemen diskutieren und die Umsetzung von EU-Strommarktregeln verfolgen. Von grossem Interesse sind die Arbeiten zur Stromversorgungssicherheit, die ein wichtiger Treiber der Zusammenarbeit ist. So führt das Penta-Forum regelmässig Analysen («System Adequacy Studien») unter Mitwirkungen aller Übertragungsnetzbetreiber durch, die vorausschauend die Stromversorgungssicherheit in den Penta-Ländern beurteilen.