Die IGEB nahm zur Revision Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) Stellung. Die IGEB ist mit der vorgeschlagenen Revision bei diversen Punkten nicht einverstanden. Gewisse vorgeschlagene Änderungen bewirken klare Fehlanreize.
Claudia Walker
Übersicht
Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom hat sich an der Jahresmedienkonferenz zur Versorgungssicherheit, internationalen Themen sowie zu weiteren wichtigen Entwicklungen auf dem Strommarkt geäussert. Die Politik hat den Handlungsbedarf in Bezug auf die Winterproduktion grundsätzlich erkannt.
Der Bundesrat hat am 1. Juni 2021 im Zirkularverfahren seine Stellungnahme zum Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) zur parlamentarischen Initiative Girod 19.443 «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» verabschiedet.
Thomas Stocker, einer der renommiertesten Klimaforscher der Welt und Professor für Klimaforschung an der Universität Bern, sprach für die ZVG über die Klimakrise. Um die Erhitzung deutlich unter 2 Grad Celsius zu halten, müssen Kohle, Öl und Gas möglichst bald durch erneuerbare Energien ersetzt werden.
Das BFE informierte in einer Medienmitteilung, dass Photovoltaikanlagen (PV) dieses Jahr stark gefördert werden. Es stehen für deren Förderung in der Schweiz insgesamt 470 Millionen Franken zur Verfügung.
In einer Medienmitteilung freut sich der Verband der Schweizerischen Gasindustrie über das revidierte Energiegesetz. Mit einem wesentlichen Anteil an erneuerbaren Gasen belieferte Gasnetze werden punkto Erneuerbarkeit den Wärmenetzen gleichstellt.
In einer Medienmitteilung informiert das BFE über den Stromverbrauch und die Stromerzeugung im Jahr 2020. Im letzten Jahr lag der Stromverbrauch in der Schweiz um 2.6% unter dem Niveau des Vorjahres.
In der NZZ erschien ein Artikel über den Abstimmungskampf zum CO2-Gesetz. Die Wirtschaftskomitees spielen in beiden Lagern eine grosse Rolle, jedoch haben die Befürworter mehr Rückenwind. Auch Frank Ruepp, Präsident der IGEB, wurde nach der Verbandsmeinung gefragt.
Das Bundesamt für Umwelt BAFU informierte gestern über die Eröffnung der Vernehmlassung zur CO2-Verordnung. Dadurch kann vor der Abstimmung über das revidierte CO2-Gesetz zu den Umsetzungsfragen Klarheit geschaffen werden.
Das BFE führt für die Bedingungen zur Ausschreibung 2022 eine öffentliche Konsultation durch. Die IGEB begrüsst die vorgeschlagenen Bedingungen vollumfänglich, da die vorgeschlagenen Änderungen für die Wirtschaft eine Erleichterung darstellen und sinnvoll sind.
Die IGEB nahm zum geplanten Mantelerlass Stellung. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schweizer Produktionsstandorte bezüglich der Strompreise aktuell schon gegenüber den ausländischen Standorten benachteiligt sind. Ein Zuschlag auf das Übertragungsnetz im Umfang von maximal 0,2 Rp./kWh ist für die IGEB-Mitgliedfirmen eine grosse Belastung.
Die IGEB darf ein neues Mitglied begrüssen: die Stahl Gerlafingen AG. Als kompetenter Schrott-Recyclingpartner erzeugt die Stahl Gerlafingen AG jährlich etwa 668’000 Tonnen Bewehrungs- und Profilstahl auf modernen und technologisch hochstehenden Anlagen.
Auf der Website Gruppe Grosser Stromkunden finden Sie eine interessante Analyse zur Energiestrategie 2050 und der Versorgungssicherheit in der Schweiz. Im Winter, wenn der meiste Strom benötigt wird, ist nach Wegfall der Kernenergie der Ersatz an Strom durch erneuerbare Energien schwierig zu decken.
Das Bundesamt für Raumentwicklung informiert über die Eröffnung der Vernehmlassung zur Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030.
Die IGEB begrüsst es, dass der Bundesrat beschlossen hat, die Gletscher-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen und ihr einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen. Sie hat eine Vernehmlassung zum Gegenvorschlag eingereicht.
Der Bundesrat hat am 25. November 2020 die revidierte CO2-Verordnung per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt. Damit werden zentrale Instrumente des Klimaschutzes bis Ende 2021 verlängert und eine Regulierungslücke bis zum Inkrafttreten des totalrevidierten CO2-Gesetzes verhindert.
Die Hauptergebnisse der Energieperspektiven 2050+ liegen auf dem Tisch. Sie zeigen, dass die Schweiz ihre Energieversorgung bis 2050 klimaneutral umbauen und gleichzeitig die Energieversorgungssicherheit gewährleisten kann.
Die kurzfristigen Richtwerte bis 2020 zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz in der Schweiz sind in Griffweite oder bereits erreicht. Das zeigt der heute publizierte dritte Monitoringbericht des Bundesamts für Energie (BFE).
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 punktuelle Änderungen von Verordnungen im Energiebereich beschlossen. Es handelt sich um Änderungen der Energieförderungsverordnung, der Energieverordnung, der Energieeffizienzverordnung, der Geoinformationsverordnung und der Stromversorgungsverordnung.
Eine interessante Studie über den Klimawandel wurde durch das BAFU und MeteoSchweiz gemeinsam unter dem Dach des National Centre for Climate Services erarbeitet. Mit aktuellen Daten beschreibt der Bericht Ursachen, Klimaänderung, Auswirkungen und Massnahmen und erläutert deren Zusammenhänge.